Maßnahmen des Lockdowns werden überwiegend bis zum 7. März 2021 fortgesetzt und in den Corona-Verordnungen der Ländern entsprechend umgesetzt. Die Corona-Verordnung Niedersachsen wird daher zum 15. Februar 2021 geändert.

• Am 3. März 2021 wird die MPK die nächsten Anpassungen vornehmen.
• Friseurbetriebe können unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts mit Reservierungen sowie unter Nutzung medizinischer Masken den Betrieb ab 1. März 2021 wieder aufnehmen.
  • Begründung: Vor dem Hintergrund der Bedeutung von Friseuren für die Körperhygiene und der jetzt bereits seit längerem bestehenden Schließung erscheint es erforderlich, die Inanspruchnahme zu ermöglichen, da erhebliche Teile der Bevölkerung, insbesondere ältere Menschen, auf diese angewiesen sind.
• Landesweiter Stufenplan?
  • Wie nicht anders zu erwarten, hat man sich heute noch nicht auf eine gemeinsame, bundesweite Strategie eines Stufenplanes geeinigt, sich dies aber für die nächsten Wochen als Aufgabe gesetzt.
  • Dabei sollen folgende Überlegungen zu Grunde gelegt werden: Angesichts der Unsicherheit bezüglich der Verbreitung von Virusmutanten, könne der nächste Öffnungsschritt bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner durch die Länder erfolgen. Dieser nächste Öffnungsschritt soll u.a. die Öffnung des Einzelhandels mit einer Begrenzung von einer Kundin oder einem Kunden pro 20 qm umfassen sowie die Öffnung der noch geschlossenen körpernahen Dienstleistungsbetriebe umfassen.
  • Mit den benachbarten Gebieten mit höheren Inzidenzen sind gemeinsame Vorkehrungen zu treffen, um eine länderübergreifende Inanspruchnahme der geöffneten Angebote möglichst zu vermeiden. Um den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmen Planungsperspektiven zu geben, arbeiten Bund und Länder weiter an der Entwicklung nächster Schritte der sicheren und gerechten Öffnungsstrategie hinsichtlich der Kontaktbeschränkungen, von Kultur, Sport in Gruppen, Freizeit, Gastronomie und Hotelgewerbe.
  • In Ländern bzw. Landkreisen, die aufgrund ihrer hohen 7-Tages-Inzidenz weiterhin die Inzidenz von 50 nicht unterschreiten können, werden die Länder bzw. Landkreise umfangreiche weitere lokale oder regionale Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz beibehalten oder ausweiten, damit eine entsprechend schnelle Senkung der Infektionszahlen erreicht wird.
  • Die Öffnungsstrategie wird von der Arbeitsgruppe auf Ebene des Chefs des Bundeskanzleramtes und der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien vorbereitet. Thüringen hat in einer Protokollnotiz darauf hingewiesen, dass dies möglichst bis zum nächsten Treffen der MPK erfolgt sein müsse.
  • Konkrete Aussage zur Überbrückungshilfe 3: Ab sofort ist Antragstellung möglich!
  • Damit soll in den nächsten Tagen die Auszahlung mit großzügigen Abschlagszahlungen (bis 100.000 Euro je Monat, maximal 400.000 Euro im automatisierten Verfahren für vier Monate) beginnen.
  • Für Rückfragen zu diesem Instrument wurde eine zusätzliche Hotline geschaltet: 030 530 199 322.


• Private Zusammenkünfte
  • Private Zusammenkünfte sind weiterhin nur im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet. Es wird dazu aufgefordert, die Zahl der Haushalte, aus der die weiteren Personen kommen, möglichst konstant und möglichst klein zu halten („social bubble“).
• Medizinische Masken
  • Es bleibt bei der Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln sowie in Geschäften. Generell wird in Innenräumen die Nutzung medizinischer Masken angeraten.
• Hygienekonzepte
  • In allen Einrichtungen müssen weiterhin Hygienekonzepte konsequent umgesetzt und vor dem Hintergrund neuer Erkenntnisse gegebenenfalls angepasst und verschärft werden.
• Private Reisen und Besuche
  • Nicht notwendige private Reisen und Besuche – auch von Verwandten – sind weiterhin zu unterlassen. Das gilt auch im Inland und für überregionale tagestouristische Ausflüge.
• Kontakte am Arbeitsplatz
  • Es bleibt bei der Regelung zum Homeoffice – mobiles Arbeiten: Dort wo es möglich ist, bleibt der Appell an Arbeitgeber und Arbeitnehmer, diese Option zu nutzen. Ist Homeoffice nicht möglich, sollen immer dann, wenn sich mehrere Personen in einem Raum aufhalten, medizinische Masken getragen werden.
• Impfungen
  • Hier gibt es eine Neuigkeit: Die Möglichkeit von Schnelltests zur Selbstanwendung soll flächendeckend zur Verfügung stehen. Die gesetzliche Grundlage dazu wurde bereits gestern veröffentlicht (die sogenannte Medizinprodukete-Abgabenverordnung, die bislang einen Verkauf an Privatpersonen verbot, wurde geändert).
  • Achtung: Es müssen aber noch zur Selbstanwendung geeignete Schnelltests freigegeben werden – bisher ist diese Zulassung noch nicht erfolgt.
  • Es soll ein nationaler Impfplan erarbeitet werden, der auf Grundlage der jeweils verfügbaren Informationen den weiteren Verlauf der Impfkampagne für die kommenden Wochen und Monate modelliert und dadurch eine bessere Planbarkeit für die Auslastung der Impfkapazitäten schafft.
  • Es wird die Aussage wiederholt, dass spätestens bis zum Ende des Sommers allen Bürgerinnen und Bürgern ein Impfangebot gemacht werden soll.

Stand: 11. Februar 2021
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